Zum Einschleifer in Grassach
Dirk Reichenau: Klartext (4)
Nachdem das Staatliche Bauamt am neuen Einschleifer bei Grassach ein asphaltiertes Zwischenlager für Baumaterialien errichtet hatte, war die Aufregung groß.
Bürgermeister Andreas Bratzdrum zeigte sich verärgert darüber, dass man ihn nicht dezidiert darüber informiert hatte, was auf der Fläche im Inneren des „Kleeblatts“ zwischen den Staatsstraßen 2105 und 2106 entstehen sollte.
Umweltreferent der Stadt Hans Glück prangerte in der Südostbayerischen Rundschau einen „Schwarzbau“ an und meinte, die Stadt habe „sich hinters Licht führen lassen“.
Maria Kellner von den Freien Wählern ging in der Stadtratssitzung vom 09. September sogar so weit, dem Staatlichen Bauamt und dem zuständigen Beamten Martin Bambach Methode in Bezug auf Desinformation der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen vorzuwerfen.
Alles Blödsinn! Richtig ist, dass die Straßenbauverwaltung kurz Bescheid hätte geben müssen, was sie aber im Eifer des Bauablaufes nicht getan hat. Das kann passieren. Absicht zu unterstellen, ist schlicht unfair, so die Meinung der SPD im Stadtrat.
Alle oben zitierten Vorwürfe sind nicht haltbar.
1.) Wir – die Stadt Tittmoning – sind nur „Zwischenbesitzer“ dieser Fläche, die zum Jahresende dem Staat gehört. Im Ergebnis muß das Staatliche Bauamt keine Erlaubnis oder Genehmigung der Stadt einholen, um diese Fläche zu nutzen.
2.) In den mit den beteiligten Behörden abgestimmten Plan des Staatl. Bauamts ist die Fläche eines Zwischenlagers eingezeichnet. Von „hinters Licht führen“ kann nicht die Rede sein.
3.) Lagerflächen, die man früher nur aufkieste, heute aber aufgrund verschärfter Umweltgesetze wegen der von teerhaltigen Materialien ausgehenden Gefahren versiegeln muss, bedürfen an dieser Stelle keines Antrags.
4.) Art. 57 Abs. 1 Nr. 13 a der Bay. Bauordnung besagt, dass vorrübergehende Baustelleneinrichtungen genehmigungsfrei sind.
5.) Wir sollten froh sein, dass Martin Bambach als zuständiger Bereichsleiter für Straßenbau diesen wichtigen Kreuzungspunkt nach zwei Jahrzehnten Gerede endlich Wirklichkeit hat werden lassen, um einen verbesserten Verkehrsfluss sicherzustellen.
6.) Lagerplatz brauchen die Straßenmeisterei und die ausführenden Firmen in naher Zukunft ganz dringend gerade für Tittmoninger Projekte: Ausbau Gerberberg, Neubau Einschleifer in Kay, Fußgängerunterführung Bushaltestelle Kay, Ausbau der Radwege an der Staatsstraße, Ausbau der B20 nach dem Seewirt in Richtung Norden.
Wer Pläne richtig deuten und Gesetze lesen kann, ist klar im Vorteil.
Einem angekündigten Antrag zum Rückbau dieser Fläche durch die Ökoliste erteilen wir daher eine klare Absage. Tatsache ist, dass Hans Glück bis heute keinen diesbezüglichen Beschlussvorschlag eingereicht hat. Auf die Begründung sind wir sehr gespannt.
Grüne Symbolpolitik und unreflektiertes Wutbürgertum bringen niemanden weiter. Wir sollten uns öfter daran erinnern, wer in diesem Land die Arbeit macht und unsere Straßen-Infrastruktur Tag für Tag erhält, damit sie auch funktioniert und wir sie nutzen können.
Es wäre daher dringend geboten, dass die Verantwortlichen im Stadtrat das Staatliche Bauamt und seinen Bereichsleiter Martin Bambach in seinem Tun für eine verbesserte Straßeninfrastruktur rund um Tittmoning zukünftig rückhaltlos unterstützen.