Kritik am Ausbau der Gaisbergstraße - Viele unterschiedliche Themen beim SPD-Ortsverein

Kritik am Ausbau der Gaisbergstraße - Viele unterschiedliche Themen beim SPD-Ortsverein

17. Mai 2017

Tittmoning. Zur Ortsvereinsversammlung der SPD in Tittmoning konnte Vorsitzender Dirk Reichenau zahlreiche Mitglieder im Café Bäckerhaus begrüßen. Nach der Bekanntgabe einiger Termine erläuterte Schatzmeister Alexander Spirkl den Kassenstand und über die Vermögensverhältnisse des Ortsvereins zum 31.12.2016. Da die Kassenprüfer Alexandra Jilg und Hans Thalhauser eine einwandfreie Kassenführung bestätigten, konnte die Vorstandschaft daraufhin einstimmig entlastet werden.

Nächster Punkt war die Vorbereitung des Beitrags der SPD zum nächsten Kinderferienprogramm, welches wie in den Jahren zuvor in die bewährten Hände von Luise Wittmann gelegt wurde. Geplant ist diesmal eine "Trashmusikkompanie", auf "neudeutsch" eine Workshop zur musikalischen Weiterbildung der Kinder u. Jugendlichen. Musikinstrumente und alles, was im weitesten Sinne als solches gelten kann, soll von den Teilnehmern mitgebracht werden. Als Termin ist der 8. September 2017 bei der Stadt angemeldet worden.

Dirk Reichenau forderte die Mitglieder auf, sich wirklich am Votum zur Wahl des neuen SPD-Landesvorsitzenden zu beteiligen. Keine andere Partei biete ihren Mitgliedern so viel Entscheidungsmöglichkeit. Die Briefwahlunterlagen müssen zur Geschäftsstelle des Landesverbands geschickt werden. Obwohl die Delegierten des nächsten Landesparteitages das letzte Wort haben, könne er sich nicht vorstellen, daß dort ein anderes Ergebnis als das Votum der Mitglieder zustande kommen wird. Neben der amtierenden Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen hätten nur der langjährige Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftler Klaus Bartel und der Landtagsabgeordnete und Verbraucherschutzexperte Florian von Brunn wirkliche Chancen auf den Vorsitz.

Zur anstehenden Bundestagswahl wurde die Vorstandschaft gebeten, einen öffentlichen Termin mit der zuständigen Abgeordneten Bärbel Kofler in Tittmoning zu organisieren und für die anstehende Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 sei der Ortsverein aufgefordert, noch in diesem Sommer Delegierte für die entsprechende Aufstellungsversammlung in Traunstein zu wählen.

Florian Buchwald berichtete von einem bedenklichen Zustand der Bundesstraße 20 zwischen Seewirt und Nonnreit und fragte, wann dieser Straßenabschnitt ausgebaut werde. Dazu konnte Dirk Reichenau berichten, daß die Ergebnisse der Gespräche zwischen Staatlichem Bauamt und den betroffenen Grundstücksbesitzern abgewartet werden müssen.

Anna Reichenau fragte nach den Ergebnissen aus den zwei Sitzungen der Jugendwerkstatt in Tittmoning. Diese Frage konnte von den Anwesenden nicht beantwortet werden, da dem Stadtrat darüber keine Protokolle oder Ergebnisse vorgelegt wurden. Der Vorstand wurde gebeten, Vertreter der Traunsteiner Jusos nach Tittmoning einzuladen, um der Frage nachzugehen, wie Jugendliche für die Politik begeistert werden könnten.

Kritik wurde am Ausbaustand der Gaisbergstraße geübt. Alexander Spirkl sah die Sanierung als "missglückt" an. Ein "mehr an Grün" wurde nicht geschaffen und das verlegte Pflaster erhöhe die Lärmbelästigung für die Anwohner durch fahrende Autos. Insbesondere der Abschnitt zwischen Watzmannstraße und Rupertistraße wirke wie ein "Busbahnhof", fügte Susanne Thomas an.

Dirk Reichenau antwortete, daß der jahrelange miserable Zustand aller Straßen im Unteren Burgfeld Anlaß für den Stadtrat war, im Rahmen des Bund-Länder-Städtbauförderprogramm II "Soziale Stadt" einen entsprechenden Antrag zu stellen, um die Situation wesentlich zu verbessern. Nach mehreren Bürgerbeteiligungsgesprächen und der Abstimmung zwischen Stadtrat und Planer sei diese höherwertige Ausbauvariante einschließlich Kanalbau mit der Einführung des Trennsystems entstanden. Laut Stadtratsbeschluß vom 02.02.2016 seien der Stadt 659.141,- € an Städtebaufördermittel bei einer Gesamtausbaukostensumme von 1.179.861 € zugesagt worden, worin der Kanalbau von rund 350.000,- € enthalten ist.

Da aber anscheinend großer Diskussionsbedarf bei den Anliegern der Gaisbergstraße vorherrscht, kam man überein, im Rahmen eines öffentlichen Ortstermins die Möglichkeit zum Gespräch zu geben, auch, um Anregungen für die Fortführung der Baumaßnahmen in den Seitenstraßen zu erhalten. Dieser Ortstermin findet am Freitag, den 19. Mai 2017 um 17.00 Uhr statt. Treffpunkt Ecke Gaisberg-/Rupertistraße.

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